Skandalrede vom Bundespräsidenten – Treten Sie zurück, Herr Steinmeier!!!
Bundespräsident Steinmeier ruft dazu auf, die Opposition zu verbieten bzw. zu bekämpfen!!!
Bundespräsident Steinmeier ist Deutschlands höchster Repräsentant und in dieser Funktion muss er sich politisch neutral Verhalten. Das macht er aber nicht, im Gegenteil, in seiner Rede zum historischen 9. November ließ er unterschwellig anklingen, dass die Opposition (AfD) verboten werden soll, falls das nicht machbar ist, muss diese bekämpft werden.
Dieses Verhalten ist eines Bundespräsidenten unangemessen und inakzeptabel. Darüber hinaus ist diese unangemessene Rede auch dieses historischen Tages unwürdig, denn er baut am Tag des Mauerfalls eine Brandmauer auf. Er verrät unsere Demokratie, die von den unterschiedlichsten Meinungen lebt.
Man muss Herrn Steinmeier dringend erklären
- das es keine RECHTEN sind, die unsere Innenstädte unsicher machen
- das es keine RECHTEN sind, die unsere Weihnachtsmärkte bedrohen und gefährden
- das es keine RECHTEN sind, die unser Land vor die Wand fahren
- das es keine RECHTEN sind, die unsere Bürger verarmen
- das es keine RECHTEN sind, die uns in einen Krieg führen wollen
- das es keine RECHTEN sind, die unsere Werte und Traditionen mit Füßen treten
Diese Liste ließ sich noch um einige weitere Punkte ergänzen.
Herr Steinmeier, treten sie zurück!!! Es reicht!!!
Nachfolgend einige Links zum Thema:
https://vm.tiktok.com/ZNdKCVt73/
https://www.facebook.com/share/r/1G48yphEY1/
https://x.com/annaninii/status/1988194434014425326?t=iGxCXVJJfNSPmUnXQOT5ow&s=19
https://youtu.be/In93zGIo8iM?si=CQ-dy6MNp1SC8sM8
https://www.facebook.com/share/p/1CqXgPrg1E/
https://youtu.be/UWLJefdlnFY?si=13QGv63TA8XAFl57
Nachfolgend ein Link aus der Welt:
Michael Schliederer:
„Starker Kommentar in der WELT zu Steinmeiers Rede vom 9. November: Ein Bundespräsident will die Demokratie verteidigen – und verrät sie dabei.
➡ Am Tag des Mauerfalls beschwört er die Brandmauer. Statt Einheit zu betonen, erklärt er Andersdenkende indirekt zu Staatsfeinden.
➡ Ohne die AfD zu nennen, spricht er von „Extremisten“, mit denen keine Zusammenarbeit erlaubt sei – wer ausgeschlossen wird, sei „selbst schuld“. Das ist kein demokratischer, sondern ein moralisierender Ansatz.
➡ Er begrüßt, dass „Verfassungsfeinde“ wie in Ludwigshafen von Wahlen ausgeschlossen werden können – und übersieht, dass solche Urteile politisch dehnbar sind. Selbst bei der Besetzung des Bundesverfassungsgerichts versuchte die SPD, mit Frauke Brosius-Gersdorf eine Richterin zu installieren, die ein AfD-Verbot stützen sollte.
➡ Unter dem Schlagwort „wehrhafte Demokratie“ entsteht eine Demokratie der Gesinnungskontrolle: richtig und falsch, gute und schlechte Meinungen.
➡ Selbst das neue Beamtenrecht mit Beweislastumkehr sieht er positiv – faktisch öffnet es Willkür Tür und Tor. Wer bestimmt, wann einer „zu weit rechts“ ist?
➡ Steinmeier warnt vor Feinden der Demokratie, agiert aber selbst undemokratisch. Freiheit wird auch an den Rändern verteidigt – solange Parteien nicht verboten sind.
☑️ Diese Rede wird der AfD Zulauf bringen und die SPD weiter schwächen. Denn das Volk ist offenbar demokratiefähiger als sein Präsident.“
#bundespräsident #Steinmeier #SPD #berlin
Quelle: WELT (Link siehe oben)