AfD-Jugendparteitag in Gießen – Gewaltaufrufe des linken Spektrums!!!
In Deutschland hat sich am linken Rand eine Szene etabliert, die längst nicht mehr nur protestiert, sondern gezielt und gewaltbereit die öffentliche Ordnung angreift.
Linksextreme Gruppen operieren mit einer Selbstverständlichkeit, die zeigt, dass sie den Staat testen – und viel zu oft feststellen, dass er zurückweicht. Teile dieser gewaltbereiten linksextremen Szene bekommen sogar finanzielle Unterstützung aus Steuergeldern. Unbegreiflich!!!
Ob Blockaden, Übergriffe oder organisierte Störungen politischer Veranstaltungen: Diese Strukturen handeln mit einem Anspruch, der keinerlei demokratische Legitimation kennt. Ihr Ziel ist nicht Debatte, sondern Kontrolle über den öffentlichen Raum. Besonders deutlich wird dies, wenn Veranstaltungen der AfD ins Visier geraten. Dann zeigen linksextreme Netzwerke offen, dass sie bestimmen wollen, wer hier noch sprechen darf – und wer nicht.
Doch das Problem liegt nicht nur bei diesen Gruppen selbst. Ein Teil des politisch linken Spektrums trägt eine Mitverantwortung, weil er zu oft relativiert, beschönigt oder schweigt, wenn Linksradikale und Linksextreme Grenzen überschreiten. Halbherzige Distanzierungen und der reflexhafte Hinweis auf „Kampf gegen Rechts“ ersetzen keine klare Haltung gegen Extremismus in den eigenen Reihen.
So entsteht ein politisches Klima, in dem linksextreme Methoden stillschweigend toleriert werden. Und genau das ist ein gefährlicher Fehler: Wer Gewaltdruck akzeptiert, stärkt ihn. Wer Radikalität nicht klar benennt, ermutigt sie.
Ein Staat, der seine demokratische Ordnung schützen will, braucht hier eine eindeutige Linie:
Wenn linksextreme Gruppen wie selbstverständlich auftreten und gleichzeitig große Teile des linken politischen Spektrums (Linke, Grüne, SPD und Teile der CDU), schweigen oder verharmlosen, dann steht nicht eine Partei im Fokus – sondern die Frage, ob der Staat bereit ist, seine eigene Autorität durchzusetzen.
Ich denke, dass
– kein politisches Ziel – wirklich keines – rechtfertigt Gewalt, Einschüchterung oder die Sabotage politischer Meinungsfreiheit. Sämtliche Steuergelder gehören gestrichen und die Antifa gehört verboten!!!
– Law and Order kein Schlagwort ist, sondern eine Grundbedingung für demokratische Stabilität.
– unsere Demokratie von der Meinungsvielfalt lebt, aber sie überlebt nur, wenn sie gegen diejenigen geschützt wird, die sie von innen heraus aushöhlen wollen.
Euer Jens Holger Pütz
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