Persönlicher Blog

 Über die Buschtrommel wurde mir folgendes zugetragen: Da macht offenbar wieder eine bemerkenswerte Geschichte die Runde: Bürgermeister Matthias Thul soll bei der öffentlichen Veranstaltung am Montag im Krawinkelsaal zu den geplanten Windindustrieanlagen sinngemäß gesagt haben, dass gerade diejenigen, die ständig in Holland Urlaub machen, komischerweise die größten Windkraftgegner seien. Falls diese Aussage tatsächlich so gefallen…
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Meine Gedanken zu den gesetzlichen Regelungen bzgl. der Windindustrieanlagen: Was ist eine Demokratie wert, wenn Menschen bei den grundlegenden Veränderungen ihrer eigenen Heimat am Ende nicht über alle geplanten Windindustrieanlagen selbst entscheiden dürfen? Die Bürgerbefragung zu den Windindustrieanlagen auf dem Beulberg ist aus Sicht der UWG Bergneustadt gut, aber nicht ausreichend. Man kann Anhörungen veranstalten,…
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SCHLUSS MIT POLITISCHEM WEITER-SO! Deutschland braucht keine weiteren Sonntagsreden. Deutschland braucht eine Politik, die Probleme nicht beschönigt, sondern sie endlich löst. Und dazu scheinen die Altparteien, allen voran CDU, SPD und Grüne, nicht mehr in der Lage zu sein. Bis Ende der 90er-Jahre bzw. Anfang der 00er-Jahre war im Großen und Ganzen noch alles in…
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Liebe Bürger und liebe Freunde, nachfolgend ein Bericht zur Stadtratssitzung: Einwohnerfragestunde: Eine Bürgerin stellt die Frage „Wird es denn eine Info-Veranstaltung zur Naturzerstörung geben, falls die Windkrafträder gebaut werden? Bürgermeister Matthias Thul antwortet der Bürgerin, dass noch weitere Info-Veranstaltungen stattfinden werden. 44. Änderung des Flächennutzungsplans – Parallelverfahren zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 9N – Dreiort…
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Zu weit aus dem Fenster gelehnt – und jetzt den Rückwärtsgang eingelegt!!! Richtig so. Die Landesmedienanstalt (LMA) NRW zieht ihr Verfahren gegen „ben.ungeskriptet“ zurück. Der LMA hatte versucht den Podcast von „ben.ungeskriptet“ nachträglich ändern zu lassen, weil ihnen Aussagen von Björn Höcke nicht gefallen hatten. Doch damit ist die eigentliche Frage längst nicht vom Tisch:…
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Liebe Bürger und liebe Freunde, hier nun der gesonderte Bericht zum überaus wichtigen Thema „Windenergie“: Bürgerbefragung zur Windenergie sorgt für kontroverse Debatte im Bergneustädter Stadtrat Hitzige Debatte im Bergneustädter Stadtrat über Windkraft, Bürgerbeteiligung und die Informationspolitik der Stadt Die geplante informelle Bürgerbefragung zur Windenergie hat im Bergneustädter Stadtrat für eine kontroverse Debatte gesorgt. Die UWG…
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Ausgangslage: 125.843 Euro für Bergneustadt Bergneustadt erhält 125.843 Euro aus der kommunalen Altschuldenhilfe. Das ist grundsätzlich eine gute Nachricht und eine finanzielle Entlastung. Angesichts der tatsächlichen Haushaltslage bleibt der Betrag jedoch Recht überschaubar. Das eigene Haushaltssicherungskonzept zeigt, dass die finanziellen Probleme der Stadt weit über diese einmalige Unterstützung hinausgehen. Politische Verantwortung Bergneustadt steht finanziell massiv…
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Antrag zur morgigen Stadtratssitzung: Die UWG Bergneustadt spricht sich dafür aus, die Auszählung der informellen Bürgerbefragung transparent, bürgernah und möglichst kostenneutral zu gestalten. Bürgermeister Matthias Thul möchte für die Auszählung einen externen Dienstleister engagieren. Aus unserer Sicht ist es nicht erforderlich, für die Auszählung einen externen Dienstleister zu beauftragen. Stattdessen sollte die Auszählung unter Beteiligung…
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Berlin setzt ein fatales politisches Signal. ‚Die Linke‘ wird in der Hauptstadt stärkste Kraft – trotz der massiven Kontroversen um Teile des linken politischen Spektrums, insbesondere beim Umgang mit Antisemitismus. Das sollte Deutschland zu denken geben. Wie weit entfernt vom realen Leben und wie naiv muss man sein, linke Parteien wie ‚Die Linke‘, die aus…
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Vor Beginn der Sitzung hat der sachkundige Bürger Jonas Steppat (SPD) dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Lenz (AfD) den Handschlag verweigert. Hier ist der Link dazu: https://www.jensholgerpuetz.de/demokratie-predigen-respekt-verweigern-ein-fragwuerdiges-signal-im-bergneustaedter-ausschuss/ Jahresabschluss 2025: Der Jahresgewinn beträgt 129.658,19€ und wird aus Sicht der UWG Bergneustadt leider dem Gesamthaushalt zugeführt. Mehrheitlich empfiehlt der Ausschuss dem Stadtrat diesen Beschluss. Die Betriebsleitung (Kai Saure als…
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