Bundesverwaltungsgericht kippt das Verbot von Compact – Ein Sieg der Presse- und Meinungsfreiheit – Faeser blamiert!!!
Egal wie man politisch zu dem Magazin und dem YouTube-Kanal von Compact steht, heute war ein guter Tag für die Presse- und Meinungsfreiheit in unserem Land. Das Bundesverwaltungsgericht hat richtigerweise das Verbot gegen „Compact“ gekippt. Wir erinnern uns: Die ehemalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte aus politischen Motiven in den frühen Morgenstunden des 16. Juli 2024 in einer beispiellosen Razzia bei Jürgen Elsässer zu Hause Computer, Handys, Akten, Möbel, usw. konfessiert und „Compact“ verboten. Man fühlte sich an dunkle Zeiten erinnert. Das Verbot wurde am 14. August 2024 auf Antrag von „Compact“ vom Bundesverwaltungsgericht bis zur jetzigen Hauptverhandlung ausgesetzt.
Nach mehreren Verhandlungstagen Anfang Juni wurde heute das Urteil im Namen des Volkes gesprochen. Es war ein Sieg der Presse- und Meinungsfreiheit, dass Verbot von „Compact“ wurde vom Bundesverwaltungsgericht gekippt. Eine schallende Ohrfeige für Faeser. Es kann und darf nicht sein, dass in unserem Land Zeitungsredaktionen oder Parteien verboten werden sollen, nur weil diese eine andere politische Meinung haben. Die Bürger entscheiden das über den Kauf des Magazins bzw. über die Wahl einer Partei. Unsere freie Gesellschaft muss dies aushalten.
Das sogenannten wahren Demokraten sind im Grunde genommen höchst undemokratisch. Vielmehr sollten sich die Altparteien dringend hinterfragen, warum die Gesellschaft in unserem dermaßen gespalten ist. Meiner Meinung nach war heute ein guter Tag für die Presse- und Meinungsfreiheit.
Nachfolgend ein paar Links zum Thema:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/compact-magazin-nicht-verboten
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/6vr124-bverwg-compact-verbot-bmi-sofortvollzug-ausgesetzt