Das Stadtbild und die soziale Hängematte!!!
Die aktuelle Debatte in Deutschland über Stadtbilder, Migration und Asylpolitik ist meines Erachtens sehr wichtig und schon längst überfällig gewesen.
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte erklärt, dass bestimmte Gruppen von Migranten – insbesondere solche ohne gültigen Aufenthaltsstatus oder ohne Integrationsbereitschaft – das Erscheinungsbild vieler Städte beeinträchtigten und teilweise zur Entstehung gefährlicher Plätze beitrügen. Da hat er ausnahmsweise einmal recht.
Merz stellte weiter klar, dass Menschen mit Migrationshintergrund ein unverzichtbarer Bestandteil des Arbeitsmarkts und der Gesellschaft seien, kritisierte aber zugleich „Problemzonen“, in denen sich Gesetzesverstöße und Verwahrlosung häufen würden. Seine Aussagen lösten starke Reaktionen aus: Eine politisch linke Petition gegen seine Wortwahl sammelte über 120.000 Unterschriften, während Umfragen zeigen, dass eine Mehrheit der Bürger seiner Einschätzung zustimmt. Den politisch Linken ist eh nicht mehr zu helfen.
Viele Städte beklagen zunehmende Unsicherheit in bestimmten Parks und Stadtvierteln. Diese Tendenz wird teils auf überlastete Behörden und mangelhafte Integration zurückgeführt. CSU-Innenminister Alexander Dobrindt kündigte an, durch verschärfte Abschiebungen und engmaschige Polizeikontrollen gegen Kriminalität und Schleusernetzwerke vorzugehen. Daran mag ich noch gar nicht glauben. Erst einmal abwarten, was wirklich passiert.
Die Bundesregierung verfolgt scheinbar eine „Asylwende“. Deutschland weist zunehmend Asylbewerber an den Grenzen ab, wenn diese keine gültigen Papiere besitzen oder bereits in einem anderen EU-Land registriert sind. Zudem soll das Asylrecht verschärft werden: Die Liste sicherer Herkunftsstaaten soll ohne Zustimmung der Länder erweitert werden, um Verfahren zu beschleunigen und Abschiebungen zu erleichtern. Bleibt zu hoffen, dass dann auch tatsächlich abgeschoben wird.
Menschenrechtsorganisationen hingegen kritisieren diesen Kurs als Abkehr von humanitären Grundsätzen und warnen vor einer Aushöhlung des Grundrechts auf Asyl. Einen größeren Schwachsinn habe ich selten gehört.
Die aktuelle Politik zielt anscheinend darauf ab, Migration stärker zu steuern, Abschiebungen zu beschleunigen und sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge von anerkannten Schutzsuchenden zu trennen. Da bin ich mal gespannt, ob dies tatsächlich passiert, weil die SPD und Teile der CDU dies im Grunde genommen gar nicht möchten.
Während viele Bürger schärfere Maßnahmen befürworten, sehen politisch linke Kritiker darin eine Gefahr für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Rechtsstaatlichkeit. Ohne Worte.
Des Weiteren sind viele No-Go-Areas in Deutschland, vor allen Dingen in den Großstädten, entstanden. Auch das Zugfahren ist zum Problem geworden. Überall muss mit Messerangriffen und Übergriffen gerechnet werden. Die Bürger fühlen sich im eigenen Land nicht mehr sicher. Die Politik versagt bisher. Und das geht nicht. Wirtschaftsflüchtlinge, Clanmitglieder und andere kriminelle Migranten gehören sofort abgeschoben. Auch integrationsunwillige Migranten, dazu zähle ich auch anerkannte Schutzsuchende, gehören abgeschoben. Auch muss das Verschenken der deutschen Staatsbürgerschaft ein Ende haben. Wer in unser Land kommt, hat sich zu integrieren und ein Stück weit zu assimilieren.
Nachfolgend einmal ein paar wenige Fragen, die man stellen kann und muss:
Mussten vor 2015 Weihnachtsmärkte und Volksfeste so abgesichert werden, wie es heute der Fall ist?
Brauchte es vor 2015 Sicherheitspersonal und Polizei in Freibädern?
Brauchten wir vor 2015 Polizei in unseren Schulen?
Warum gibt es fast ausschließlich Probleme mit einer gewissen Klientel? Hat dies mit der Religionszugehörigkeit zu tun?
Aus meiner Sicht hätte man dieses Thema schon vor vielen Jahren anpacken müssen. Spätestens seit dem unsäglichen „Wir schaffen das“ der ehemaligen Kanzlerin Merkel haben Millionen von Wirtschaftsflüchtlingen unser schönes Land geflutet, die rechtlich überhaupt nicht hätten kommen dürfen, und haben es sich auf unsere Kosten in der sozialen Hängematte bequem gemacht. Es ist allerhöchste Zeit für konsequentes Handeln und für Abschiebungen.
Unsere Werte und unsere Kultur. Und ein Stück weit „Deutschland Zuerst“.
Nachfolgend Links zum Thema: