David Bendels – Freispruch!!! Ein Sieg für die Gerechtigkeit!!!
Der Freispruch in der Revision ist eine politische Ohrfeige für Nancy Faeser – und eine späte Genugtuung für die Meinungs- und Pressefreiheit. Das Gericht hat unmissverständlich gezeigt, dass ein Rechtsstaat keine Gesinnungspflege betreibt und Kritik nicht kriminalisiert werden darf, nur weil sie der Regierung missfällt.
Wer glaubt, mit juristischem Druck unbequeme Stimmen disziplinieren zu können, ist an der Verfassung gescheitert. Dieses Verfahren steht sinnbildlich für einen gefährlichen Umgang mit Kritik: nicht widerlegen, sondern verfolgen. Dass dem nun eine klare Absage erteilt wurde, ist kein Zufall, sondern rechtsstaatliche Notwendigkeit.
Das Urteil ist eine schallende Absage an staatliche Bevormundung, moralische Überheblichkeit und jede Form indirekter Zensur. Meinungs- und Pressefreiheit sind keine Gnade der Regierung – sie sind ein Abwehrrecht gegen sie. Und genau das hat dieses Verfahren erneut bestätigt.
Es war ein guter Tag für David Bendels und für die Meinungs- und Pressefreiheit. Und eine krachende Niederlage fürs System.
Nachfolgend Links zum Thema:
https://www.facebook.com/share/p/1AThoNWSVu/