Opposition soll verboten werden – Erinnerung an dunkle Zeiten
Da beschließt die SPD auf ihrem Bundesparteitag am letzten Wochenende ein AfD-Verbot in Gang zu setzen und feiert dies auch noch als historischen Beschluss. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen.
Wenn man selbst nicht mehr weiter weiß und nichts auf die Reihe bekommt, dann fasst man solche Beschlüsse, um von den eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken.
Eine Opposition zu verbieten, dass gab es doch schon mal. Bei diesem SPD-Beschluss fühlt man sich an dunkle Zeiten erinnert. Würden SPD und CDU bessere Politik für die Bürger machen, dann gäbe es mit ziemlicher Sicherheit keine AfD.
Aus meiner Sicht hat die AfD die frühere konservative CDU ersetzt und die jetzige CDU driftet immer weiter nach links und macht sich mit dem linken Parteienspektrum gemein. Die CDU ist für konservative Wähler unwählbar geworden.
Was waren das noch für Zeiten, als Dr. Edmund Stoiber (ehemaliger CSU-Ministerpräsident von Bayern) von der deutschen Leitkultur sprach. Dieser wichtige Punkt hätte in die Verfassung gehört.