Schlagwort: SPD Bergneustadt

Liebe Bürger und liebe Freunde, die UWG Bergneustadt stellt zum nächsten Stadtrat am 18. März 2026 den Antrag, den Saal des Jägerhofs abzureißen, da es seit Beginn der Planungen zu einer unglaublichen Kostenexplosion gekommen ist, und dort einen attraktiven Biergarten mit Zugang zum Park des evangelischen Altenheims zu errichten. Gerade Bürgermeister Thul, CDU und SPD…
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Fördermittel: Das Märchen von den „kostenlosen Millionen“ CDU und SPD verkaufen Förderprojekte gern als große Erfolge. Die Wahrheit ist eine andere:Jede Förderung kostet die Stadt im Schnitt 20 bis 30 Prozent Eigenanteil. Bei Millionenprojekten reden wir über Summen, die Bergneustadt nicht hat.Also werden Kredite aufgenommen – und diese Kredite führen zwangsläufig zu neuen Steuererhöhungen. Nach…
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Aus meiner Sicht hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Grütz in seiner Haushaltsrede im Stadtrat vom 14. Januar 2026 den demokratischen Boden mit seiner Wortwahl selbst verlassen. UWG und AfD haben in der konstituierenden Stadtratssitzung nichts anderes getan, als ein ihnen nach der Gemeindeordnung zustehendes Recht auszuüben, und zwar die Beantragung von „geheimen Wahlen“. Dieses rechtmäßige Vorgehen…
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Liebe Bürger und liebe Freunde, vor Eintritt in die Tagesordnung ehrt Bürgermeister Matthias Thul den Musikschulleiter Joachim (Joschi) Kottmann für seine herausragenden Verdienste rund um die Musikschule Bergneustadt und darüber hinaus mit der „Graf-Eberhard-Medaille“. Joschi geht nach der Laudatio an den Flügel und spielt sein eigens für den Stadtgeburtstag komponiertes Lied: Wir finden, dass dieses…
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UWG-Fraktionsvorsitzender Jens-Holger Pütz   Stadtrat Haushaltsrede zum Haushalt 2026 Bergneustadt, den 14. Januar 2026   Liebe Bürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, der Haushalt 2026 ist kein Haushalt zum Wohle der Bürger unserer Stadt. Er ist ein Haushalt, der Belastungen weiter erhöht, während an teuren Prestigeprojekten festgehalten wird.…
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Wahl des Vertreters des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses: Reinhard Schulte (CDU) wird einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses gewählt. Erster Nachtrag zur Hauptsatzung der Stadt Bergneustadt vom 28. März 2024: Gleichstellung von Mann und Frau –> Der Ausschuss stimmt einstimmig zu Bürgermeister Thul schlägt vor, erst dann eine Geschäftsordnung für die Unterausschüsse…
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Wer den Austausch verweigert, missachtet die Grundlagen demokratischer Zusammenarbeit, so der UWG-Fraktionsvorsitzende Jens Holger Pütz. Das hat viel mit Respekt, Anstand und Demokratie zu tun und wer das nicht einhält, bekommt eben ein Lehrstück in Sachen Demokratie erteilt.

Anfrage syrische Flüchtlinge: Aus unserer Sicht beantwortete Bürgermeister Thul unsere Anfrage zu den syrischen Flüchtlingen vollkommen unzureichend. Weder beantwortete er unsere Frage, wieviele syrische Flüchtlinge wir in Bergneustadt haben, noch erfuhren wir wieviele anerkannte bzw. abgelehnte, aber geduldete Flüchtlinge wir in unserer Stadt haben. Er verwies lediglich auf den Oberbergischen Kreis. Die Bezirksregierung hat noch…
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Die konstituierende Stadtratssitzung war eine Lehrstunde in Sachen Demokratie, womit CDU, SPD, FDP, Grüne und FWGB, ich nenne sie mal die „Linksfront„, im Stadtrat nicht gerechnet hätten, zumindest nicht in diesem Ausmaß und in dieser Konsequenz. Ein politisches Lehrstück. Zu Beginn der konstituierenden Stadtratssitzung verabschiedete Bürgermeister Thul die Stadtratsmitglieder, die entweder nicht mehr in den…
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Heute, um 17.00 Uhr, findet im Krawinkelsaal in Bergneustadt die konstituierende Stadtratssitzung statt. Üblicherweise beginnen die Sitzungen um 18.00 Uhr, aber Bürgermeister Thul hat die konstituierende Sitzung wohlweislich eine Stunde früher angesetzt. Es dürfte eine lange und angespannte Sitzung werden. Aus meiner Sicht hat eine Brandmauer in keiner Weise etwas mit Demokratie zu tun. Daher…
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