Schlagwort: SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Grütz
Heimat ohne Kompromisse.
UWG-Fraktionvorsitzender Jens-Holger Pütz zu den Ausführungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Grütz bzgl. „Demokratie und Verfassungsschutz“
Aus meiner Sicht hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Grütz in seiner Haushaltsrede im Stadtrat vom 14. Januar 2026 den demokratischen Boden mit seiner Wortwahl selbst verlassen. UWG und AfD haben in der konstituierenden Stadtratssitzung nichts anderes getan, als ein ihnen nach der Gemeindeordnung zustehendes Recht auszuüben, und zwar die Beantragung von „geheimen Wahlen“. Dieses rechtmäßige Vorgehen…
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