Schlagwort: Verfassungsschutz

Der linke Hass der SPD-Genossen auf alles rechts der SPD ist scheinbar grenzenlos. Da wird bei einer geheimen Abstimmung im Landtag von Baden Württemberg einfach mal ein verbotenes Nazi-Symbol, ein Hakenkreuz, auf einem Wahlzettel hinter einen AfD-Kandidaten gekritzelt. Das ist unfassbar. Wird die SPD dadurch zu einem Fall für den Verfassungsschutz??? https://www.welt.de/politik/deutschland/article68836f1d0e680a76f4e95621/baden-wuerttemberg-spd-landtagsvizepraesident-tritt-nach-hakenkreuz-skandal-zurueck.html Unglaublich, aber leider…
Weiterlesen

Da hat Nancy Faeser (SPD) auf den letzten Drücker ihrer mehr als verkorksten Amtszeit doch glatt versucht, die AfD unter Mithilfe des ihr unterstellten Verfassungsschutzes als „gesichert rechtsextrem“ darzustellen. Ihr Nachfolger als Innenminister, Alexander Dobrindt (CSU), hat gestern klargestellt, das dieses sogenannte Gutachten auch nicht nur ansatzweise ausreicht, um die AfD zu verbieten. Und das…
Weiterlesen