US-Justizministerium greift die EU an – Es geht um Zensur durch den DSA!!!
Zunächst einmal möchte ich den DSA kurz erläutern:
Digital Services Act (DSA) EU-Regeln für digitale Plattformen – Schutz der Meinungsfreiheit und von Wahlen – Europäische Kommission.
Das Gesetz über digitale Dienste, der Digital Services Act, DSA, ist eine Verordnung der EU, die einheitliche europäische Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte schuf.[1] Damit soll die Verbreitung illegaler Inhalte verhindert und Nutzer besser geschützt werden.
Meinungsfreiheit in der EU in Gefahr
Dem US-Justizministerium geht es um den DSA der EU. Die schlimmsten Befürchtungen scheinbar wahr zu werden. Der DSA soll nicht nur illegale Inhalte aus dem Netz entfernen, sondern auch kritische Meinungen zensieren.
Davor hatten Kritiker des DSA von Beginn an gewarnt. Es ist dringend an der Zeit, die EU mit Ursula von der Leyen und ihren Schergen in die Schranken zu weisen.
Daher ist es erfrischend zu beobachten, dass die USA sich das nicht bieten lassen, mehr noch, sie setzen sich für die Meinungsfreiheit in der EU ein.
Bereits auf der Münchner Sicherheitskonferenz hatte der US-Vizepräsident JD Vance die verantwortlichen Politiker der EU und insbesondere Deutschlands davor gewarnt, kritische Bürger und die größte Oppositionspartei, die AfD, durch Zensur mundtot machen zu wollen. Dies sei in höchstem Maße undemokratisch. Kürzlich sprach der US-Präsident Donald J. Trump dies auch bei einem Gespräch mit Bundeskanzler Friedrich Merz an und sagte ihm, dass er sich für die Meinungsfreiheit in Deutschland und der EU einsetzen muss.
Nachfolgend ein Link zum Thema: