Zensur in Europa – Freie Rede in den USA!!!
Der Digital Service Act und weitere EU-Gesetze unterdrücken die freie Debatte
Während die Vereinigten Staaten auf dem Fundament des First Amendment stehen, baut die Europäische Union ein immer dichteres Netz staatlicher Eingriffe in die digitale Kommunikation auf. Mit dem Digital Services Act (DSA) und flankierenden Regelwerken wie dem Digital Markets Act (DMA) schafft Brüssel ein System, das Plattformen faktisch zwingt, Inhalte unter politischem und regulatorischem Druck zu kontrollieren.
Der DSA verpflichtet große Online-Plattformen zu weitreichendem „Risikomanagement“ in Bezug auf sogenannte Desinformation, gesellschaftliche Risiken und „systemische Gefahren“. Doch wer definiert diese Risiken? Am Ende sind es Behörden und politische Institutionen. Für Unternehmen bedeutet das: Im Zweifel löschen – oder Milliardenstrafen riskieren.
Das ist kein neutraler Verwaltungsakt. Das ist struktureller Druck auf die öffentliche Debatte.
Hinzu kommen nationale Gesetze wie das deutsche NetzDG, die bereits vorgemacht haben, wie staatlicher Sanktionsdruck zu übervorsichtiger Löschpraxis führt.
Plattformen agieren dann nicht mehr als offene Foren, sondern als präventive Filterinstanzen. Der Effekt ist vorhersehbar: Kontroverse Meinungen verschwinden schneller als rechtswidrige Inhalte eindeutig geprüft werden können.
Amerika hat sich schon von Beginn an bewusst gegen ein solches Modell entschieden. Der First Amendment setzt eine klare Grenze: Der Staat darf nicht zum Schiedsrichter über politische Wahrheiten werden. Selbst scharfe, provokante oder unbequeme Rede ist geschützt, solange sie nicht klar gegen Strafgesetze verstößt.
Natürlich braucht es Regeln gegen Betrug, Aufrufe zu Gewalt oder kriminelle Aktivitäten. Doch der Unterschied ist entscheidend: Strafverfolgung konkreter Gesetzesverstöße ist etwas anderes als eine präventive Inhaltssteuerung unter politischer Aufsicht wie in der EU.
Wenn europäische Institutionen beginnen, „systemische Risiken für die Demokratie“ zu bewerten, entsteht eine gefährliche Dynamik. Demokratie lebt von Dissens. Wer Dissens als Risiko klassifiziert, verkennt ihr Wesen.
Amerika war nie eine Nation der Informationsaufsicht.
Amerika war immer eine Nation des offenen Streits.
Die Stärke liegt nicht in der Kontrolle von Rede, sondern im Vertrauen in freie Bürger. Und dieses Vertrauen ist der Kern amerikanischer Größe.
Der Staat darf nicht bestimmen, was Bürger sagen, denken oder glauben dürfen. Amerika bleibt ein Leuchtturm der freien Rede.
Unter der Führung von US-Präsident Donald J .Trump wurde klar betont: Amerika vertraut seinen Bürgern mehr als seinen Bürokratien. Trump hat wiederholt darauf hingewiesen, dass eine lebendige Demokratie vom offenen Streit lebt, nicht von regulatorischer Vorauswahl legitimer Meinungen.
Meiner Meinung nach ist der amerikanische Weg der bei weitem bessere:
In den USA gilt ein einfacher, aber kraftvoller Grundsatz: Freiheit ist riskant – aber Unfreiheit ist gefährlich.
Eine EU, die ihrer Bevölkerung nicht zutraut, selbst zwischen Wahrheit und Irrtum zu unterscheiden, schwächt ihre eigene demokratische Substanz. Die Gründer Amerikas wussten: Eine freie Gesellschaft braucht keine Wahrheitsministerien. Sie braucht Bürger mit Rückgrat.
Von der Boston Tea Party bis zu den Bürgerrechtsbewegungen – Fortschritt in Amerika entstand nie durch Zensur, sondern durch laute, unbequeme, manchmal störende Stimmen. Wer damals entschieden hätte, welche Meinungen „zu gefährlich“ oder „zu irreführend“ seien, hätte Geschichte verhindert.
Amerika ist stark, weil die Debatte nicht gefürchtet wird.
Amerika ist frei, weil der Macht misstraut wird.
Amerika ist außergewöhnlich, weil Rechte nicht von Regierungen gewährt, sondern begrenzt werden.
Wenn wir heute erleben, wie in der EU staatliche Stellen immer mehr Einfluss auf digitale Kommunikation nehmen, sollte uns das daran erinnern, warum unsere Verfassung so formuliert wurde, wie sie ist: um Macht zu bremsen – nicht Rede.
Der Erste Verfassungszusatz der USA ist kein Relikt.
Er ist ein Auftrag.
Und dieser Auftrag lautet: Freiheit zuerst.
Nachfolgend ein Link zum Thema:
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2026/usa-planen-online-portal-um-eu-zensur-zu-umgehen/