HateAid – US-Präsident Donald J. Trump erlässt Einreiseverbot!!!

Warum das Einreiseverbot der USA richtig und notwendig ist

Die Entscheidung der Vereinigten Staaten unter Präsident Donald J. Trump, ausgewählten europäischen Aktivisten und NGO-Vertretern die Einreise zu verweigern, ist kein willkürlicher Akt, sondern ein legitimer Schritt zum Schutz der amerikanischen Souveränität und Meinungsfreiheit.

Schutz der amerikanischen Meinungsfreiheit

Die USA besitzen mit dem First Amendment einen weltweit einzigartigen Schutz der freien Rede. Dieser gilt uneingeschränkt auch im digitalen Raum.
Wenn ausländische Organisationen, Aktivisten oder EU-Funktionäre versuchen, über politischen Druck, Regulierungsregime oder Kampagnen amerikanische Plattformen zur Löschung legaler Meinungen zu bewegen, stellt dies einen indirekten Angriff auf dieses Grundrecht dar.

Die Trump-Administration macht klar:

Amerikanische Meinungsfreiheit wird nicht in Brüssel oder Berlin definiert, sondern in der US-Verfassung.

Keine Einmischung ausländischer Akteure in US-Angelegenheiten

Organisationen wie HateAid oder ähnliche Netzwerke agieren nicht nur zivilgesellschaftlich, sondern politisch und strategisch. Sie wirken aktiv daran mit,

• Inhalte zu melden,

• Werbekonten zu blockieren,

• Reichweiten zu zerstören
  – oft auf Basis ideologischer Kriterien, nicht klarer Rechtsverstöße.

Aus Sicht der USA handelt es sich dabei um eine Einflussnahme von außen, die amerikanische Bürger, Medien und Unternehmen betrifft. Jeder souveräne Staat hat das Recht, auf solche Einflussnahme zu reagieren.

Einreise ist ein Privileg – kein Recht

Die Vereinigten Staaten sind rechtlich und politisch vollkommen legitimiert, Visa zu verweigern, wenn die Einreise einer Person den außenpolitischen Interessen des Landes widerspricht.
Das ist kein Strafprozess, sondern klassische Außen- und Sicherheitspolitik.

Niemand hat einen Anspruch darauf, die USA zu besuchen –
insbesondere dann nicht, wenn er oder sie aktiv an Maßnahmen beteiligt ist, die aus US-Sicht demokratische Grundrechte untergraben.

Klare Linie statt Doppelmoral

Europa fordert regelmäßig Respekt für seine Gesetze und Werte.
Die Trump-Administration fordert dasselbe Recht für die USA.

Wer amerikanische Unternehmen regulieren, amerikanische Inhalte bewerten und amerikanische Debatten beeinflussen will, muss akzeptieren, dass die USA darauf reagieren – auch konsequent.

Signalwirkung: Die USA lassen sich nicht einschüchtern

Das Einreiseverbot ist auch ein politisches Signal:

• Die USA akzeptieren keinen globalen „Zensur-Industriekomplex“

• NGOs stehen nicht über Staaten

• Aktivismus ersetzt keine demokratische Legitimation

Präsident Trump verfolgt damit eine klare Linie:
America First gilt auch für digitale Freiheit und Meinungsvielfalt.

Fazit

Das Vorgehen der Trump-Regierung ist
✔ rechtlich zulässig
✔ außenpolitisch nachvollziehbar
✔ demokratisch begründbar

Es geht nicht um Unterdrückung von Kritik, sondern um den Schutz amerikanischer Grundrechte vor externer Einflussnahme. In einer Zeit globaler Informationskriege ist diese Klarheit nicht radikal – sondern verantwortungsvoll.

Kurze Chronologie der Ereignisse aus 2025:

Mai 2025

Die Trump-Regierung etabliert eine neue US-Visa-Politik:
Sie erlaubt dem Außenministerium, Ausländern die Einreise zu verweigern, wenn sie „Zensur ausländischer Staaten“ gegen amerikanische Meinungen vorantreiben – offiziell begründet als Schutz der Meinungsfreiheit in den USA.

Dezember 2025

23. Dezember 2025 – US-Außenministerium (unter Präsident Trump via Außenminister Marco Rubio) gibt bekannt:

• Einreiseverbote (Visa-Bans) werden gegen fünf Personen verhängt, darunter:

  • Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon (Geschäftsführerinnen von HateAid, Deutschland)

  • Thierry Breton (ehem. EU-Kommissar – Architekt des DSA)

  • Imran Ahmed (CEO des Centre for Countering Digital Hate, GB)

  • Clare Melford (CEO des Global Disinformation Index, GB)

Die US-Regierung bezeichnet die Sanktionierten in ihrem Statement als:

• „radikale Aktivisten“ und

• „Bewaffnete Nichtregierungsorganisationen (weaponized NGOs)“,
  die amerikanische Online-Plattformen zwingen würden, amerikanische Meinungen zu zensieren, zu demonetarisieren oder zu unterdrücken.

Meine Meinung:

Die Entscheidung des US-Präsidenten Donald J. Trump, ausländischen Aktivisten und NGO-Funktionären die Einreise in die USA zu verweigern, ist konsequent und richtig. Aus meiner Sicht versucht Ursula von der Leyen (CDU) mit ihren Protagonisten nicht nur in der EU eine Zensur einzuführen, sondern sie versucht auch, amerikanische Plattformen unter Druck zu setzen, „falsche“ Meinungen zu löschen, Reichweiten zu zerstören oder wirtschaftlich zu bestrafen und greift somit direkt die Meinungsfreiheit der Amerikaner an. Das First Amendment ist aus Sicht des US-Präsidenten Donald J. Trump zu Recht nicht verhandelbar – schon gar nicht mit Brüssel oder Berlin. Schlimm genug das in der EU die Meinungs- und Pressefreiheit scheibchenweise abgebaut wird.