CDU Parteitag – Der gleiche Quak wie immer!!!
Der Applaus für CDU-Altkanzlerin Angela Merkel ist das deutlichste Symbol für den politischen Identitätsverlust der Union. Entscheidungen wie die Migrationspolitik ab 2015 („Wir schaffen das“) und der Atomausstieg 2011 stehen für den endgültigen Abschied von einer konservativen Ordnungspolitik – und damit von großen Teilen der eigenen Wählerschaft. Merkel steht meiner Meinung nach sinnbildlich für den Abschwung Deutschlands.
Die Union hat sich unter Merkel und ihren Nachfolgern systematisch von ihren bürgerlich-konservativen Wurzeln entfernt und stattdessen Positionen übernommen, die früher klar links der Mitte verortet waren. Innere Sicherheit, Begrenzung von Migration, Energiepolitik mit Augenmaß – all das wurde zugunsten politischer Anpassung aufgegeben. Dass konservative Wähler sich abwenden, ist keine Überraschung, sondern die logische Folge.
Prägende Unions-Persönlichkeiten wie Franz Josef Strauß und Helmut Kohl standen für Mehrheitsfähigkeit, konservative Werte, Familie, klare Haltung und bürgerliche Führung. Die heutige Union hingegen definiert sich zunehmend über Koalitionen mit SPD und Bündnis 90/Die Grünen, während Gespräche mit der AfD leider kategorisch ausgeschlossen werden – ungeachtet realer programmatischer Überschneidungen.
Die sogenannte Brandmauer wirkt dabei nicht wie moralische Standfestigkeit, sondern wie politische Verweigerung. Wer Millionen Wähler dauerhaft ausgrenzt, stärkt nicht die Demokratie, sondern treibt sie in die politische Sackgasse. Ohne eine offene Debatte über bürgerlich-konservative Mehrheiten und neue Koalitionsoptionen riskiert die Union, endgültig ihre Rolle als führende Kraft der sogenannten politischen Mitte zu verlieren.
Spätestens im Jahr 2011, nach dem von der CDU beschlossenen Atomausstieg, begann ich als konservativ denkender Mensch ernsthaft zu zweifeln, ob diese Partei meine politischen Überzeugungen noch glaubwürdig vertritt. Dieser Schritt stand für mich sinnbildlich für den beginnenden Abschied der Union von einer verlässlichen und konservativ geprägten Politik.
Der endgültige Bruch folgte im Jahr 2015 mit der von Angela Merkel geprägten Aussage „Wir schaffen das“ und der damit verbundenen fatalen Migrationspolitik. Die fehlende Begrenzung und Steuerung der Zuwanderung sowie die unzureichende Berücksichtigung gesellschaftlicher, kultureller und sicherheitspolitischer Folgen waren für mich nicht mehr mit meinem konservativen Politikverständnis vereinbar.
Seit diesem Zeitpunkt konnte und kann ich die CDU nicht mehr wählen, weil ich mich politisch nicht mehr vertreten fühle. Mein Vertrauen in die Fähigkeit der Union, konservative Werte wie Familie, Ordnung, Verantwortung und den Schutz des ungeborenen Lebens in den Mittelpunkt ihres Handelns zu stellen, ist dadurch nachhaltig verloren gegangen.
Es ist längst an der Zeit, die undemokratische Brandmauer niederzureißen und sich mit schwarz-blauen Koalitionen zu beschäftigen. Genau davor hat das linke Parteienspektrum Angst.
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