Schlagwort: Brandmauer

Heute, um 17.00 Uhr, findet im Krawinkelsaal in Bergneustadt die konstituierende Stadtratssitzung statt. Üblicherweise beginnen die Sitzungen um 18.00 Uhr, aber Bürgermeister Thul hat die konstituierende Sitzung wohlweislich eine Stunde früher angesetzt. Es dürfte eine lange und angespannte Sitzung werden. Aus meiner Sicht hat eine Brandmauer in keiner Weise etwas mit Demokratie zu tun. Daher…
Weiterlesen

Bergneustadt bekommt wohl eine GroKo und ich sage voraus, sie werden genauso versagen wie auf Bundesebene. CDU und SPD tun alles, um sich ihre Macht abzusichern. Die Anzahl der Ausschüsse wird auf ein absolutes Minimum zusammengestrichen, unter anderem deswegen, damit die AfD keinen zweiten Ausschussvorsitz bekommt. In der abgelaufenen Stadtratsperiode gab es folgende Ausschüsse: gesetzlich vorgeschriebene…
Weiterlesen

Sollte dieses undemokratische Verhalten der anderen Fraktionen gegenüber der AfD und UWG Bergneustadt so beibehalten werden, werden wir in den nächsten fünf Jahren im Stadtrat höchst interessante, intensive und aufsehenerregende Sitzungen erleben, von denen sicherlich auch über die Ortsgrenzen hinweg zu lesen und hören sein wird. Wir als UWG Bergneustadt werden den Bürgern immer wieder deutlich…
Weiterlesen

Nach den Kommunalwahlen ist es üblich, dass sich die gewählten Wählergruppen und Parteien zu interfraktionellen Gesprächen treffen, um zu besprechen, wieviel und welche Ausschüsse gebildet werden, wer welchen Ausschussvorsitz und stellvertretenden Ausschussvorsitz erhält, wie viele Mitglieder die Ausschüsse haben werden, wer in welches Gremium kommt, usw.. Nach den letzten beiden Kommunalwahlen in 2014 und 2020…
Weiterlesen

Verantwortung vor Ort statt ideologischer Brandmauern Unser Bergneustadt und unsere Bürger stehen vor großen Herausforderungen: steigende Kosten, steigende Steuern, steigende Gebühren, Fachkräftemangel, überbordende Bürokratie, teilweiser Verlust bürgerschaftlicher Mitbestimmung und Integrationsprobleme. In dieser schwierigen Lage brauchen wir keine ideologischen Grabenkämpfe, sondern praktische Lösungen im Sinne unserer Bürger. Leider wollen die Altparteien in unserer Stadt scheinbar nicht…
Weiterlesen

Deutschland steht an einem Wendepunkt. Viele Bürger spüren, dass sich unser Land in eine Richtung entwickelt, die mit gesunder Vernunft und traditionellen Werten immer weniger zu tun hat. Entscheidungen in der Energiepolitik, der Migration, der Bildung und der Wirtschaft folgen zunehmend einer linksideologischen Linie, die wenig Rücksicht auf Stabilität, Leistung oder nationale Interessen nimmt. Für…
Weiterlesen

Früher Stand die CDU für konservative Werte, heute steht sie für linke Politik mit SPD, Grünen und Linken und lässt ungehindert Wirtschaftsmigranten ins Land strömen, die rechtlich überhaupt nicht hier sein dürften. Viele dieser jungen Männer aus fremden Kulturen, die mit unserer Kultur und unseren Werten nicht kompatibel ist, verüben schwere Straftaten wie Messermorde, Gruppenvergewaltigungen,…
Weiterlesen

Zu meinen Zeiten als Vorsitzender der Jungen Union Bergneustadt lebten wir noch in einem Deutschland, welches für die Vielfalt seiner Meinungen und Überzeugungen bekannt war. Ich kann mich noch gut daran erinnern, das wir uns auch mit linken Parteien und Gruppen zusammengesetzt haben, um über Themen zu diskutieren. Das war früher möglich und sehr interessant.…
Weiterlesen

Dem stimme ich voll und ganz zu. In einer wahren Demokratie kann und darf es keine Brandmauer geben. Ich habe es seit meinen ersten politischen Schritten und Erfahrungen als Vorsitzender der Jungen Union Bergneustadt bis zum heutigen Tage als Fraktionsvorsitzender der UWG Bergneustadt immer so gehalten, dass ich mit allen spreche um das Beste zum…
Weiterlesen

Die vorgezogene Bundestagswahl ist gelaufen und viele Bürger haben leider erneut den Altparteien ihre Stimme gegeben. So wird sich an dem desolaten Zustand unseres Landes leider nichts bzw. nur wenig ändern, da davon auszugehen ist, dass die CDU erneut mit den linken Parteien koalieren wird, weil es diese unsägliche „Brandmauer“ zur AfD gibt. Das wissen…
Weiterlesen