Schlagwort: EU-Zensur

Der Digital Service Act und weitere EU-Gesetze unterdrücken die freie Debatte  Während die Vereinigten Staaten auf dem Fundament des First Amendment stehen, baut die Europäische Union ein immer dichteres Netz staatlicher Eingriffe in die digitale Kommunikation auf. Mit dem Digital Services Act (DSA) und flankierenden Regelwerken wie dem Digital Markets Act (DMA) schafft Brüssel ein…
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Warum das Einreiseverbot der USA richtig und notwendig ist Die Entscheidung der Vereinigten Staaten unter Präsident Donald J. Trump, ausgewählten europäischen Aktivisten und NGO-Vertretern die Einreise zu verweigern, ist kein willkürlicher Akt, sondern ein legitimer Schritt zum Schutz der amerikanischen Souveränität und Meinungsfreiheit. Schutz der amerikanischen Meinungsfreiheit Die USA besitzen mit dem First Amendment einen…
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