Schlagwort: SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Grütz

Heimat ohne Kompromisse.

Leserbriefzuschrift an die UWG Bergneustadt: Monster-Windkrafträder in Bergneustadt? – Es ist noch nicht zu 100% sicher

Die UWG Bergneustadt erreichte folgender Leserbrief: Monster-Windkrafträder in Bergneustadt? Es ist noch nicht zu 100% sicher Am 10.06.2026 fand im Krawinkelsaal in Bergneustadt eine Infoveranstaltung zu dem heiklen Thema Windenergie statt. Da auch ich von den Auswirkungen des Baus der Windkrafträder betroffen bin, wollte ich mir persönlich einen Eindruck darüber verschaffen, wann, wo und welche…
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#stadtrat51702: Brandmauer gefallen – UWG, AfD, SPD und Grüne stimmen gegen rückwirkende Grundsteuer B Erhöhung für eine große Mehrheit der Bürger!!!

Änderung der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer B 2026 (Hebesatzsatzung): Der Verwaltungsvorschlag von Bürgermeister Matthias Thul sieht eine rückwirkende Erhöhung zum 1. Januar 2026 vor. Des Weiteren schlägt er das einheitliche Verfahren vor, heißt, Gewerbe und Einfamilienhausbesitzer würden den gleichen Hebesatz haben. Der Steuersatz für das Gewerbe würde von 1.500 auf…
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UWG-Fraktionvorsitzender Jens-Holger Pütz zu den Ausführungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Daniel Grütz bzgl. „Demokratie und Verfassungsschutz“

Aus meiner Sicht hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Grütz in seiner Haushaltsrede im Stadtrat vom 14. Januar 2026 den demokratischen Boden mit seiner Wortwahl selbst verlassen. UWG und AfD haben in der konstituierenden Stadtratssitzung nichts anderes getan, als ein ihnen nach der Gemeindeordnung zustehendes Recht auszuüben, und zwar die Beantragung von „geheimen Wahlen“. Dieses rechtmäßige Vorgehen…
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