Schlagwort: Ursula von der Leyen

Warum das Einreiseverbot der USA richtig und notwendig ist Die Entscheidung der Vereinigten Staaten unter Präsident Donald J. Trump, ausgewählten europäischen Aktivisten und NGO-Vertretern die Einreise zu verweigern, ist kein willkürlicher Akt, sondern ein legitimer Schritt zum Schutz der amerikanischen Souveränität und Meinungsfreiheit. Schutz der amerikanischen Meinungsfreiheit Die USA besitzen mit dem First Amendment einen…
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Das Thema „Chatkontrolle“ ist in der EU (Europäischen Union) stark umstritten — weil sie zentrale Freiheitsrechte wie die Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Quellenschutz und das Recht auf vertrauliche Kommunikation berührt. Die EU-Kommission hat bereits 2021 einen Verordnungsentwurf vorgelegt, mit dem Messenger-Betreiber verpflichtet werden sollen, Kommunikationsinhalte (also Chats) zu scannen und Hinweise auf bestimmte Straftaten an Behörden zu…
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US-Präsident Donald J. Trump und Präsident der russischen Föderation Wladimir Putin haben sich auf Einladung von Donald J. Trump in Fairbanks auf Alaska zu Gesprächen getroffen. Die Augen der Welt waren mit großer Spannung und Erwartung auf die mächtigsten Männer der Welt gerichtet. Und das Treffen ist gut verlaufen. Die führenden Politiker der EU haben…
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