Heimat ohne Kompromisse.
In Ludwigshafen wird Joachim Paul, der Bewerber der AfD auf den Posten des Oberbürgermeisters, von den Altparteien nicht zur Wahl zugelassen, da die Altparteien an seiner Verfassungstreue zweifeln. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Die Altparteien maßen sich an, einen Bewerber wegen angeblichen zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht zur Wahl zuzulassen.…
Weiterlesen
Zunächst einmal möchte ich den DSA kurz erläutern: Digital Services Act (DSA) EU-Regeln für digitale Plattformen – Schutz der Meinungsfreiheit und von Wahlen – Europäische Kommission. Das Gesetz über digitale Dienste, der Digital Services Act, DSA, ist eine Verordnung der EU, die einheitliche europäische Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte schuf.[1] Damit soll die…
Weiterlesen
Auf dem KI-Gipfel in Paris hielt der US-Vizepräsident JD Vance eine beachtliche Rede und fand deutliche Worte gegen das europäische DSA-Gesetz (Digital Service Act), das laut EU neue Standards für den Schutz vor illegalen Inhalten von Online-Plattformen und Suchmaschinen setzen soll, gegen Regulierungen und gegen Zensur. Die EU hat dieses Gesetz unter anderem deswegen eingeführt,…
Weiterlesen
Neueste Kommentare