US-Vizepräsident JD Vance spricht gegen das DSA, Regulierungen und Zensur und liest den EU-Politikern die Leviten

von Jens-Holger Pütz
in Blog
an Februar 13, 2025

Auf dem KI-Gipfel in Paris hielt der US-Vizepräsident JD Vance eine beachtliche Rede und fand deutliche Worte gegen das europäische DSA-Gesetz (Digital Service Act), das laut EU neue Standards für den Schutz vor illegalen Inhalten von Online-Plattformen und Suchmaschinen setzen soll, gegen Regulierungen und gegen Zensur. Die EU hat dieses Gesetz unter anderem deswegen eingeführt, um unliebsame Meinungen zu zensieren. Und das geht nicht.

JD Vance führte weiter aus, dass es nicht im Sinne der Bürger sei, dass die EU mit diesem neuen Gesetz Inhalte auf „social Media-Plattformen“ wie YouTube, Facebook, Instagram, TikTok und X (früher Twitter) zensiert. Das zum Beispiel gegen Pädophilie und Kinderpornographie vorgegangen wird, ist doch selbstverständlich, aber eine Zensur anderer (politischer) Meinungen wird die USA nicht akzeptieren und auch nicht zulassen, dass würde Konsequenzen nach sich ziehen. Die anwesenden EU-Politiker wie Ursula von der Leyen und Emmanuel Macron schauten dumm aus der Wäsche. Die Demokratie lebt von der Meinungsfreiheit, von einer Vielzahl von Meinungen, und diese darf in keiner Weise zensiert werden.