WENN LINKER EXTREMISMUS MEINUNGEN MIT FEUER BEKÄMPFT, IST DIE DEMOKRATIE IN GEFAHR!
Solidarität mit Julian Reichelt – Schluss mit der Doppelmoral gegenüber politischer Gewalt!
Was muss eigentlich noch passieren, bis in diesem Land endlich alle begreifen, dass Gewalt gegen Andersdenkende niemals akzeptabel ist?
Der Brandanschlag auf das Auto von Julian Reichelt ist ein erschreckendes Signal. Ein Journalist, der polarisiert, provoziert und der politischen Öffentlichkeit unbequem ist, wird zum Ziel eines feigen Gewaltaktes.
Und genau hier beginnt die entscheidende Frage: Wie viel Meinungsfreiheit ist in Deutschland eigentlich noch erwünscht, wenn jemand nicht das sagt, was bestimmten linkspolitischen Kreisen gefällt?
Julian Reichelt muss niemand mögen. Niemand muss NIUS lesen oder hören. Niemand muss seine politische Einschätzung teilen. Aber jeder Demokrat muss dafür eintreten, dass ein Journalist seine Meinung frei äußern kann, ohne um seine Sicherheit fürchten zu müssen.
Wer Feuer statt Argumente einsetzt, ist kein Verteidiger der Demokratie, sondern ihr Gegner.
Besonders das linke politische Spektrum muss sich einer unbequemen Frage stellen: Warum wird bei politischer Gewalt nicht immer mit derselben Konsequenz hingeschaut? Warum gibt es bei linksextremen Übergriffen immer wieder Relativierungen, Ausflüchte und den Versuch, die politische Dimension kleinzureden?
Linksextremismus ist kein Kavaliersdelikt. Er ist keine legitime Form des politischen Protests. Und er darf nicht deshalb verharmlost werden, weil er vermeintlich im Namen der richtigen politischen Überzeugung stattfindet.
Wer konservative Journalisten zu Feinden erklärt, Andersdenkende pauschal diffamiert und eine Atmosphäre der Ausgrenzung schafft, muss sich seiner gesellschaftlichen Verantwortung bewusst sein. Natürlich ist nicht jeder Linke ein Extremist. Aber ebenso selbstverständlich muss gelten: Linksextreme Gewalt gehört genauso entschieden bekämpft wie rechtsextreme Gewalt.
Demokratie ist keine Einbahnstraße für politisch genehme Meinungen!
Es ist unerträglich, wenn Menschen, die sich selbst als besonders tolerant und weltoffen verstehen, ausgerechnet gegenüber konservativen oder regierungskritischen Stimmen jede Toleranz vermissen lassen.
Meinungsfreiheit bedeutet nicht, nur das sagen zu dürfen, wofür man Applaus bekommt. Sie bedeutet, auch unbequeme, provozierende und widersprechende Positionen auszuhalten.
Eine freie Presse braucht keine staatlich verordnete Gesinnung. Sie braucht Journalisten, die ohne Angst recherchieren, berichten und kritisieren können.
Die Täter eines solchen Anschlags müssen gefunden und konsequent zur Verantwortung gezogen werden. Die Ermittlungen müssen auch mögliche politische Hintergründe aufklären. Wer dahintersteckt, ist bislang noch nicht abschließend geklärt.
An Julian Reichelt geht deshalb ein klares Zeichen der Solidarität: Lassen Sie sich nicht einschüchtern! Lassen Sie sich nicht mundtot machen! Eine freie Gesellschaft braucht, gerade in diesen Zeiten, auch unbequeme Journalisten.
Und an diejenigen, die glauben, mit Einschüchterung, Drohungen oder Gewalt politische Gegner zum Schweigen bringen zu können, geht eine unmissverständliche Botschaft:
Deutschland braucht keine Gesinnungspolizei.
Deutschland braucht keine Meldeportale.
Deutschland braucht Meinungsfreiheit!
Wir werden nicht akzeptieren, dass politische Gewalt verharmlost wird, nur weil sie aus dem vermeintlich richtigen Lager kommt.
Wir werden nicht akzeptieren, dass Journalisten zu Freiwild erklärt werden.
Und wir werden nicht akzeptieren, dass die Freiheit des Wortes vor der Gewalt der Extremisten kapituliert.
Heute Julian Reichelt. Morgen vielleicht der nächste Journalist, der nicht ins linke Weltbild passt.
Wer jetzt schweigt, wenn die Meinungsfreiheit angegriffen wird, darf sich morgen nicht wundern, wenn sie für alle verloren geht.
Solidarität mit Julian Reichelt! Gegen jeden Extremismus! Für Meinungsfreiheit, eine freie Presse und eine Demokratie ohne Gesinnungszwang!
Euer Lokalpatriot Jens-Holger Pütz