Landesmedienanstalt NRW zieht richtigerweise den Schwanz ein!!!
Zu weit aus dem Fenster gelehnt – und jetzt den Rückwärtsgang eingelegt!!! Richtig so.
Die Landesmedienanstalt (LMA) NRW zieht ihr Verfahren gegen „ben.ungeskriptet“ zurück. Der LMA hatte versucht den Podcast von „ben.ungeskriptet“ nachträglich ändern zu lassen, weil ihnen Aussagen von Björn Höcke nicht gefallen hatten. Doch damit ist die eigentliche Frage längst nicht vom Tisch:
Gut, dass Ben Berndt sich nicht einfach eingeschüchtert zurückgezogen hat, sondern sich öffentlich über Social Media und juristisch gegen das Vorgehen gewehrt hat. Genau solche Fälle zeigen, wie wichtig es ist, dass Bürger und Medienschaffende ihre Stimme erheben, wenn sie sich in ihrer Meinungs- und Pressefreiheit beeinträchtigt sehen.
Denn eines sollte klar sein:
Meinungsfreiheit bedeutet nicht, nur das sagen zu dürfen, was Behörden, Politik oder der Zeitgeist gerne hören.
Heute trifft es eine Meinung, die einem nicht gefällt. Morgen vielleicht eine andere. Meinungsfreiheit ist kein Privileg für Ansichten, die dem politischen Mainstream gefallen. Sie zeigt sich gerade dann, wenn es unbequem wird.
Kontroverse Aussagen kann und soll man mit Gegenrede kritisieren. Aber wenn eine Medienaufsicht verlangt, dass politische Interviews nachträglich eingeordnet oder verändert werden sollen, stellt sich zwangsläufig die Frage nach den Grenzen staatlicher Einflussnahme auf die öffentliche Debatte.
Heute geht es um Ben Berndt. Morgen kann es jemand anderen treffen.
Deshalb: Gut, dass Ben sich gewehrt hat. Gut, dass der Vorgang öffentlich geworden ist. Und gut, wenn wir bei jeder Form von möglicher staatlicher Einflussnahme auf Meinungen sehr genau hinschauen.
Eine Demokratie braucht keine Denkverbote.
Sie braucht Meinungsfreiheit, Widerspruch und den Mut, auch unbequeme Ansichten auszuhalten.
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