Schlagwort: AfD

In Deutschland hat sich am linken Rand eine Szene etabliert, die längst nicht mehr nur protestiert, sondern gezielt und gewaltbereit die öffentliche Ordnung angreift. Linksextreme Gruppen operieren mit einer Selbstverständlichkeit, die zeigt, dass sie den Staat testen – und viel zu oft feststellen, dass er zurückweicht. Teile dieser gewaltbereiten linksextremen Szene bekommen sogar finanzielle Unterstützung…
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Im Bundestag wurde ein Antrag der AfD diskutiert, der sich mit dem Thema „Politisch motivierte Kontenkündigung durch Banken verbieten“ befasste. Leider erhielt der Antrag keine Mehrheit, auch die CDU stimmte dagegen. Der oberbergische CDU-Abgeordnete Carsten Brodesser meinte, dass er und die CDU die Kontokündigungen ausdrücklich unterstützen würden. Man fühlt sich in unserem Land mittlerweile an dunkelste Zeiten…
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Sollte dieses undemokratische Verhalten der anderen Fraktionen gegenüber der AfD und UWG Bergneustadt so beibehalten werden, werden wir in den nächsten fünf Jahren im Stadtrat höchst interessante, intensive und aufsehenerregende Sitzungen erleben, von denen sicherlich auch über die Ortsgrenzen hinweg zu lesen und hören sein wird. Wir als UWG Bergneustadt werden den Bürgern immer wieder deutlich…
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Falls die AfD im Jahr 2026 bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern in Regierungsverantwortung kommt, wonach es nach aktuellen Umfragen aussieht, haben in Verantwortung stehende SPD-Politiker angekündigt, sensible Daten/Akten zu vernichten. Ich stelle mir gerade die Frage, ob dass nicht die Ankündigung einer Straftat ist. Wer weiß, was sie zu verbergen haben. Hier ein…
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Was haben Altparteien und Mainstream Medien nur aus unserer Demokratie gemacht??? An seinem Wohnsitz in Hamburg-Othmarschen wurde das Auto des Bundestagsabgeordneten Bernd Baumann (parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion) angezündet und brannte ebenso aus wie drei weitere Autos seiner Nachbarn. In der Vergangenheit wurden auch schon Brandanschäge auf Autos vor seiner Immobilie in Hamburg-Altona durchgeführt, die er…
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Deutschland steht an einem Wendepunkt. Viele Bürger spüren, dass sich unser Land in eine Richtung entwickelt, die mit gesunder Vernunft und traditionellen Werten immer weniger zu tun hat. Entscheidungen in der Energiepolitik, der Migration, der Bildung und der Wirtschaft folgen zunehmend einer linksideologischen Linie, die wenig Rücksicht auf Stabilität, Leistung oder nationale Interessen nimmt. Für…
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Was ist nur aus der einst konservativen CDU geworden. Sie rückt immer weiter nach links, verliert ihre Wurzeln und verprellt ihre Wähler. Das ständige verteufeln und ausgrenzen der AfD durch die Altparteien erinnert teilweise an dunkelste Zeiten. Und es trifft nicht zu. Die AfD hat viele konservative Positionen der weit nach links gerückten CDU übernommen.…
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Zu meinen Zeiten als Vorsitzender der Jungen Union Bergneustadt lebten wir noch in einem Deutschland, welches für die Vielfalt seiner Meinungen und Überzeugungen bekannt war. Ich kann mich noch gut daran erinnern, das wir uns auch mit linken Parteien und Gruppen zusammengesetzt haben, um über Themen zu diskutieren. Das war früher möglich und sehr interessant.…
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Da hat Nancy Faeser (SPD) auf den letzten Drücker ihrer mehr als verkorksten Amtszeit doch glatt versucht, die AfD unter Mithilfe des ihr unterstellten Verfassungsschutzes als „gesichert rechtsextrem“ darzustellen. Ihr Nachfolger als Innenminister, Alexander Dobrindt (CSU), hat gestern klargestellt, das dieses sogenannte Gutachten auch nicht nur ansatzweise ausreicht, um die AfD zu verbieten. Und das…
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Da geht die Innenministerin Nancy Faeser an einem ihrer letzten Arbeitstage hin und gibt in einer Pressekonferenz bekannt, dass der Bundesverfassungsschutz die AfD als gesichert Rechtsextrem einstuft. Man muss wissen, dass der Bundesverfassungsschutz eine dem Innenministerium unterstellte Behörde und somit weisungsgebunden ist. Also eine Einstufung aus Gefälligkeit? Ein Geschenk von Frau Faeser an SPD und…
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