Heimat ohne Kompromisse.
Die konstituierende Stadtratssitzung war eine Lehrstunde in Sachen Demokratie, womit CDU, SPD, FDP, Grüne und FWGB, ich nenne sie mal die „Linksfront„, im Stadtrat nicht gerechnet hätten, zumindest nicht in diesem Ausmaß und in dieser Konsequenz. Ein politisches Lehrstück. Zu Beginn der konstituierenden Stadtratssitzung verabschiedete Bürgermeister Thul die Stadtratsmitglieder, die entweder nicht mehr in den…
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Heute, um 17.00 Uhr, findet im Krawinkelsaal in Bergneustadt die konstituierende Stadtratssitzung statt. Üblicherweise beginnen die Sitzungen um 18.00 Uhr, aber Bürgermeister Thul hat die konstituierende Sitzung wohlweislich eine Stunde früher angesetzt. Es dürfte eine lange und angespannte Sitzung werden. Aus meiner Sicht hat eine Brandmauer in keiner Weise etwas mit Demokratie zu tun. Daher…
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Bergneustadt bekommt wohl eine GroKo und ich sage voraus, sie werden genauso versagen wie auf Bundesebene. CDU und SPD tun alles, um sich ihre Macht abzusichern. Die Anzahl der Ausschüsse wird auf ein absolutes Minimum zusammengestrichen, unter anderem deswegen, damit die AfD keinen zweiten Ausschussvorsitz bekommt. In der abgelaufenen Stadtratsperiode gab es folgende Ausschüsse: gesetzlich vorgeschriebene…
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Was ist nur los in Bergneustadt?! Am Wochenende berichtete mir ein Freund, der in der Nähe des ehemaligen Aldi-Henneweide wohnt, dass es am frühen Samstagabend plötzlich eine ohrenbetäubende Detonation gab, es zu Erschütterungen kam und sein Laptop, an dem er arbeitete, stark vibrierte. Weitere Zeugen berichteten, dass durch den lauten Knall und die dadurch entstandene…
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Nach den Kommunalwahlen ist es üblich, dass sich die gewählten Wählergruppen und Parteien zu interfraktionellen Gesprächen treffen, um zu besprechen, wieviel und welche Ausschüsse gebildet werden, wer welchen Ausschussvorsitz und stellvertretenden Ausschussvorsitz erhält, wie viele Mitglieder die Ausschüsse haben werden, wer in welches Gremium kommt, usw.. Nach den letzten beiden Kommunalwahlen in 2014 und 2020…
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Das ist kein „Effizienzvorschlag“ – das ist ein Angriff auf die Demokratie. Stand heute wollen CDU und SPD in Bergneustadt Ausschüsse streichen, wohl um sich fünf Jahre lang ungestört die Macht zuzuschieben. Weniger Ausschüsse heißt weniger Kontrolle, weniger Opposition, weniger Transparenz – genau so schafft man Hinterzimmerpolitik. Dieses politische Machtmanöver ist ein Anschlag auf unsere Demokratie.…
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Verantwortung vor Ort statt ideologischer Brandmauern Unser Bergneustadt und unsere Bürger stehen vor großen Herausforderungen: steigende Kosten, steigende Steuern, steigende Gebühren, Fachkräftemangel, überbordende Bürokratie, teilweiser Verlust bürgerschaftlicher Mitbestimmung und Integrationsprobleme. In dieser schwierigen Lage brauchen wir keine ideologischen Grabenkämpfe, sondern praktische Lösungen im Sinne unserer Bürger. Leider wollen die Altparteien in unserer Stadt scheinbar nicht…
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Deutschland steht an einem Wendepunkt. Viele Bürger spüren, dass sich unser Land in eine Richtung entwickelt, die mit gesunder Vernunft und traditionellen Werten immer weniger zu tun hat. Entscheidungen in der Energiepolitik, der Migration, der Bildung und der Wirtschaft folgen zunehmend einer linksideologischen Linie, die wenig Rücksicht auf Stabilität, Leistung oder nationale Interessen nimmt. Für…
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Heute feiern wir den Tag der Deutschen Einheit. Zu Recht. Damals kam wieder zusammen, was zusammen gehört. Dennoch habe ich heute einen Wunsch: Ich will mein altes Deutschland zurück!!! So wie es aktuell läuft kann und darf es nicht weitergehen. Unsere verantwortlichen Politiker haben ihren Kompass verloren und ruinieren unser Land. Was mir u.a.…
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