Schlagwort: SPD

Heimat ohne Kompromisse.

#stadtrat51702: Abweichende Meinung bei der CDU Bergneustadt unerwünscht???!!!

Ein starkes Stück Demokratieverständnis – oder besser gesagt: ein Armutszeugnis! In der heutigen Stadtratssitzung hat die CDU Bergneustadt beim Punkt Gremienbesetzung Markus Rädler (CDU) aus sämtlichen Ausschüssen abgezogen und durch andere ersetzt. Letzten Monat wurde Herr Rädler bei den Vorstandswahlen des CDU Stadtverbandes auch als Schriftführer nicht mehr wiedergewählt. Da stellt sich unweigerlich die Frage:…
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#stadtrat51702: UWG stellt Antrag zu Wegerecht, Duldungsrecht, usw. bei Windindustrieanlagen zurück

Die UWG Bergneustadt stellt ihren Antrag zu den Themen Wegerecht, Duldung und weiteren rechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit den geplanten Windindustrieanlagen zunächst zurück. Hintergrund ist das Angebot von Bürgermeister Thul an die Fraktionen, offene Fragen und Anliegen zu den Windindustrieanlagen innerhalb der nächsten zwei Wochen an ihn weiterzuleiten. Er wird diese anschließend an die beauftragte…
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Windindustrieanlagen: SPD Bergneustadt will Bürgerwillen nicht respektieren

Ich hatte nichts anderes erwartet: Die SPD stellt einmal mehr ihre eigenen politischen Interessen über den erklärten Willen der Bürger. Es scheint offenbar vergessen worden zu sein, wofür gewählte Volksvertreter eigentlich da sind: Wir sind nicht gewählt worden, um unsere persönlichen oder parteipolitischen Interessen durchzusetzen, sondern um den Willen der Bürger zu vertreten und ihre…
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Frankreich und die Schande von Berlin: Dunkelrot-Rot-Grün kommt

BERLIN DARF NICHT ZUM PARIS VON MORGEN WERDEN! Schluss mit rot-rot-grüner Verharmlosung und politischer Verantwortungslosigkeit! Was derzeit in Berlin geschieht, muss ein politischer Weckruf sein! Schüsse auf Fahrschulen und Wohnhäuser, bewaffnete Auseinandersetzungen, Messerangriffe, organisierte Kriminalität und gewalttätige Ausschreitungen: Die Nachrichten aus unserer Hauptstadt werden immer alarmierender. Am 10. November berichtet ein Berliner Oberstaatsanwalt von einer…
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SPD wirbt im Wahlkampf mit Wortzeile aus nationalsozialistischem Arbeitsdienstlied

Die SPD in Sachsen-Anhalt sorgt im Landtagswahlkampf mit dem Slogan „Wir sind der Deich“ für eine bemerkenswerte Kontroverse. Gemeint sein soll aus Sicht der linken SPD ein politischer Schutzwall gegen eine Regierungsübernahme durch die AfD – eine Botschaft, mit der sich die SPD als Bollwerk gegen Rechts inszenieren möchte. Das Problem: Die gewählte Metapher ist…
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Der AfD-Parteitag und der linke Mob!!! Deutschland, was ist nur aus Deiner Demokratie geworden????

In einer Demokratie hat jede demokratisch zugelassene Partei das Recht, ihren Parteitag ohne staatlich geförderte Behinderung abzuhalten – das gilt selbstverständlich auch für die AfD. Wer gegen eine Partei protestieren möchte, kann von seinem Demonstrationsrecht gebrauch machen – aber nicht auf Kosten der Steuerzahler. Doch dieses Recht endet dort, wo Gewalt beginnt. Wer, wie u.a.…
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Politischer Selbstbedienungsladen – Aber der Bürger soll sparen!!!

Der Bundestag wird kleiner – und genau das hätte ein klares Signal sein müssen: weniger Kosten, weniger Apparat, mehr Respekt vor dem Geld der Bürger. Doch das Gegenteil passiert. Trotz weniger Abgeordneten steigen die Fraktionszuwendungen. Die versprochene Einsparung erweist sich als politische Kulisse. Diese Entwicklung ist kein Versehen. Sie ist das Ergebnis eines Systems, das…
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Deutschlands energiepolitischer Irrweg – linksideologisch vorangetrieben!!!

Energiewende „Made in Germany“ – Wenn linke Ideologie das Licht ausmacht!!! Deutschland hat es geschafft, etwas Einzigartiges zu vollbringen: Ein hochindustrialisiertes Land erklärt funktionierende Kraftwerke zum Problem und das Wetter zur Lösung. Was früher Energiepolitik hieß, nennt man heute Haltung. Und Haltung ersetzt bekanntlich Turbinen, Generatoren und Netze. Zumindest im Ministerium. Atomkraft: Weg mit der…
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AfD-Jugendparteitag: Linkes Spektrum und Antifa sind eine Gefahr für unsere Demokratie!!!

Was ist nur in Deutschland los???  Mir wird Angst und Bange, wenn ich beobachte, was in Deutschland los ist. Banken kündigen Konten von Parteien und Bürgern, die nicht ihrem Meinungsbild entsprechen. Bürger werden nicht bedient bzw. ausgeschlossen, wenn sie die falsche Meinung vertreten. Parteitage werden bedroht, für heute hat die Antifa zu „Gewalt„- Demonstrationen aufgerufen,…
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AfD-Jugendparteitag in Gießen – Gewaltaufrufe des linken Spektrums!!!

In Deutschland hat sich am linken Rand eine Szene etabliert, die längst nicht mehr nur protestiert, sondern gezielt und gewaltbereit die öffentliche Ordnung angreift. Linksextreme Gruppen operieren mit einer Selbstverständlichkeit, die zeigt, dass sie den Staat testen – und viel zu oft feststellen, dass er zurückweicht. Teile dieser gewaltbereiten linksextremen Szene bekommen sogar finanzielle Unterstützung…
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