Isländer lehnen EU-Beitrittsgespräche ab – Dazu kann man nur gratulieren!!!
Island braucht Brüssel nicht als Vormund!!!
Immer mehr Bürokratie, immer mehr Vorschriften und immer mehr Entscheidungen, die nicht mehr in den nationalen Parlamenten getroffen werden: Genau hier muss die Frage erlaubt sein, ob die Europäische Union noch das Maß hält.
Die EU verspricht Zusammenarbeit und Wohlstand – doch aus Zusammenarbeit darf keine politische Bevormundung werden.
Genau das haben die isländischen Bürger mehrheitlich erkannt. Sie leben in einem souveränen Staat mit eigenen Interessen, eigenen Besonderheiten und dem Recht, über seine Zukunft selbst zu entscheiden.
Besonders deutlich wird das bei der Migration. Europas Außengrenzen stehen unter enormem Druck und werden nicht geschützt, während Brüssel gleichzeitig versucht, Verantwortung und Belastungen zwischen den Mitgliedstaaten zu verteilen. Doch Solidarität darf nicht bedeuten, dass Staaten ihre eigene Kontrolle über Migration und Aufnahme verlieren. Illegale und kriminelle Migranten müssen abgeschoben und die Wirtschaftsmigration muss gestoppt werden.
Dazu kommt die ausufernde Regulierung. Unternehmen, Handwerker, Landwirte und Bürger brauchen weniger Formulare und Vorschriften – nicht ständig neue. Selbst innerhalb Europas wächst die Kritik daran, dass Überregulierung Innovation, Wettbewerb und Wachstum behindern kann.
Und dann ist da die Frage der Demokratie: Warum sollen Entscheidungen immer stärker in Brüssel konzentriert werden, wenn die Menschen vor Ort die Folgen tragen? Ursula von der Leyen und ihre Kommission stehen damit für einen Kurs, der aus meiner Sicht zu häufig lautet: Mehr Kompetenzen für Brüssel, mehr Regeln für die Mitgliedstaaten.
Island kann nach diesem Volksentscheid selbstbewusst bleiben.
Kooperation: ja. Handel: ja. Europäische Zusammenarbeit: selbstverständlich. Aber politische Unterordnung: nein.
Island braucht keine EU, die von oben herab vorgibt, was für alle gelten soll. Island braucht die Freiheit, selbst zu entscheiden, welche Regeln zu seinem Land, seiner Bevölkerung und seiner Zukunft passen.
Nicht Abschottung, sondern Souveränität.
Nicht Bürokratie, sondern Eigenverantwortung.
Nicht Zentralismus, sondern Zusammenarbeit auf Augenhöhe.
Island sollte Island bleiben – und das haben seine Bürger in diesem Volksentscheid klar gemacht.
Ursula von der Leyen und ihre Kommission werden nicht begeistert sein, aber so ist das Leben.
Ich beglückwünsche die Isländer zu ihrer Entscheidung, denn die EU in ihrer momentanen Erscheinung und Ausrichtung ist auf einem schlechten Weg.
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