Schlagwort: AfD Bergneustadt

Liebe Bürger und liebe Freunde, die Fraktion der UWG Bergneustadt stellt zur nächsten Stadtratssitzung am 18. März 2026 einen wichtigen Antrag zur Datensicherheit und Datenschutzprävention der Stadt Bergneustadt, da hier einiges im Argen liegt. Herbst 2024: UWG Bergneustadt übergibt 80 DIN A4 Seiten Datenschutzbericht an Bürgermeister Thul – Nichts ist passiert, die Probleme existieren immer…
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Liebe Bürger und liebe Freunde, die UWG Bergneustadt stellt zum Stadtrat am 18. März 2026 den Antrag, dass zukünftig ein Livestream für die öffentlichen Stadtratssitzungen eingeführt wird. Die wichtigsten Punkte des Antrages: Die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates werden künftig per Livestream (Bild und Ton) übertragen. Sollte eine Umsetzung aus personellen, technischen oder finanziellen Gründen durch…
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UWG-Fraktionsvorsitzender Jens-Holger Pütz   Stadtrat Haushaltsrede zum Haushalt 2026 Bergneustadt, den 14. Januar 2026   Liebe Bürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, der Haushalt 2026 ist kein Haushalt zum Wohle der Bürger unserer Stadt. Er ist ein Haushalt, der Belastungen weiter erhöht, während an teuren Prestigeprojekten festgehalten wird.…
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Anfrage syrische Flüchtlinge: Aus unserer Sicht beantwortete Bürgermeister Thul unsere Anfrage zu den syrischen Flüchtlingen vollkommen unzureichend. Weder beantwortete er unsere Frage, wieviele syrische Flüchtlinge wir in Bergneustadt haben, noch erfuhren wir wieviele anerkannte bzw. abgelehnte, aber geduldete Flüchtlinge wir in unserer Stadt haben. Er verwies lediglich auf den Oberbergischen Kreis. Die Bezirksregierung hat noch…
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Bergneustadt bekommt wohl eine GroKo und ich sage voraus, sie werden genauso versagen wie auf Bundesebene. CDU und SPD tun alles, um sich ihre Macht abzusichern. Die Anzahl der Ausschüsse wird auf ein absolutes Minimum zusammengestrichen, unter anderem deswegen, damit die AfD keinen zweiten Ausschussvorsitz bekommt. In der abgelaufenen Stadtratsperiode gab es folgende Ausschüsse: gesetzlich vorgeschriebene…
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Nach den Kommunalwahlen ist es üblich, dass sich die gewählten Wählergruppen und Parteien zu interfraktionellen Gesprächen treffen, um zu besprechen, wieviel und welche Ausschüsse gebildet werden, wer welchen Ausschussvorsitz und stellvertretenden Ausschussvorsitz erhält, wie viele Mitglieder die Ausschüsse haben werden, wer in welches Gremium kommt, usw.. Nach den letzten beiden Kommunalwahlen in 2014 und 2020…
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18.00 Uhr: Die Wahllokale sind geschlossen und die Auszählungen beginnen. Wie sind gespannt wie wir mit unserem Bürgermeisterkandidaten Jens Holger Pütz, mit unserer UWG Bergneustadt und mit unserer neuen Wählergruppe „Wir für Oberberg – Liste Jens Holger Pütz“ abschneiden werden. Leider wird erst der Oberbergische Kreis und dann erst Bergneustadt ausgezählt. Die Auszählungen erfolgen in…
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Nachfolgend der aktuelle Stand in der Wahltipp-Prognose zur Kommunalwahl 2025: in Bergneustadt (9 Abstimmungen): Stadtratswahl (9 Abstimmungen): CDU 31,23% – SPD 20,65% – UWG 17,04% – GRÜNE 5,39% – FDP 2,79% – FWGB 4,99% – AFD 18,67% Bürgermeisterwahl (9 Abstimmungen): THUL: 43,08% – HANNES: 26,73% – PÜTZ: 30,19% (Stand: 12.09.2025 – 10.15 Uhr) Ihr könnt noch…
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Heute Morgen erhielten mehrere Personen eine Email von dem FWGB-Fraktionsvorsitzenden Mehmet Pektas. Darin weißt er daraufhin, dass ein Plakat der deutsch-türkischen FWGB mit einem Hakenkreuz beschmiert wurde. Daraufhin gab er bei der Kreispolizei Oberberg eine Anzeige gegen „Unbekannt“ auf. Soweit, so gut. Dass er das Ganze aber in einer derartigen Weise aufbauscht, halte ich persönlich…
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TEILEN UNBEDINGT ERWÜNSCHT!!! Am Freitagabend, den 22. August 2025, hatte Wolfgang Lenz zur Vorstellung der AfD Bergneustadt alle drei Bürgermeisterkandidaten, alle Bergneustädter Parteien, alle Bergneustädter Vereine und alle Bergneustädter Bürger eingeladen, die sich ein Bild von der neugegründeten AfD machen wollten. Bereits um 18.00 Uhr versammelte sich auf dem Rathausplatz das politisch linke Spektrum, von…
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