Schlagwort: UWG-Fraktionsvorsitzender Jens Holger Pütz

Es ist schwer zu ertragen, wenn Kommunalpolitiker wie Daniel Grütz (SPD-Fraktionsvorsitzender) sich auf einer Feier zum 150-jährigen Bestehen des Löschzugs 1 der Freiwilligen Feuerwehr Bergneustadt hinstellen und in einem Grußwort über ‚Spaltung‘ reden, während genau ihre eigene politische Kultur seit Jahren dazu beiträgt, Menschen gegeneinander aufzubringen. Die Feuerwehr steht für Kameradschaft, Respekt und Zusammenhalt —…
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Die geplante Änderung der Geschäftsordnung zur geheimen Abstimmung ist kein technisches Detail – sie ist ein gezielter Eingriff in die demokratischen Spielregeln zulasten von Minderheiten im Stadtrat. Bislang garantiert § 15 der Geschäftsordnung, dass bereits ein Fünftel der Ratsmitglieder eine geheime Abstimmung verlangen kann. Dieses Recht schützt ausdrücklich kleinere Fraktionen davor, von großen Mehrheiten überrollt…
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Bergneustadt – In der aktuellen UWG.TV-Ausgabe nehmen wir kein Blatt vor den Mund, so wie ihr uns kennt. Was sich in der Stadtratssitzung am 18. März 2026 abgespielt hat, ist aus unserer Sicht nicht nur politisch fragwürdig, sondern zeigt ein erschreckendes Maß an Ignoranz gegenüber einem Thema, das jeden einzelnen Bürger betrifft: Datensicherheit und Datenschutzprävention.…
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Liebe Bürger und liebe Freunde, die Fraktion der UWG Bergneustadt stellt zur nächsten Stadtratssitzung am 18. März 2026 einen wichtigen Antrag zur Datensicherheit und Datenschutzprävention der Stadt Bergneustadt, da hier einiges im Argen liegt. Herbst 2024: UWG Bergneustadt übergibt 80 DIN A4 Seiten Datenschutzbericht an Bürgermeister Thul – Nichts ist passiert, die Probleme existieren immer…
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Liebe Bürger und liebe Freunde, zum kommenden Stadtrat am 18. März 2026 haben wir zwei Anfragen gestellt: Anfrage zum Funkmast Immicke Auf dem Berg oberhalb von Immicke wurde vor längerer Zeit ein Funkmast errichtet. Nach unseren Unterlagen sowie einem entsprechenden Beschluss des Stadtrates soll es sich hierbei um ein Bauwerk der Telefónica O2 Deutschland bzw.…
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Liebe Bürger und liebe Freunde, die UWG Bergneustadt stellt zum Stadtrat am 18. März 2026 den Antrag, dass zukünftig ein Livestream für die öffentlichen Stadtratssitzungen eingeführt wird. Die wichtigsten Punkte des Antrages: Die öffentlichen Sitzungen des Stadtrates werden künftig per Livestream (Bild und Ton) übertragen. Sollte eine Umsetzung aus personellen, technischen oder finanziellen Gründen durch…
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Aus meiner Sicht hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Grütz in seiner Haushaltsrede im Stadtrat vom 14. Januar 2026 den demokratischen Boden mit seiner Wortwahl selbst verlassen. UWG und AfD haben in der konstituierenden Stadtratssitzung nichts anderes getan, als ein ihnen nach der Gemeindeordnung zustehendes Recht auszuüben, und zwar die Beantragung von „geheimen Wahlen“. Dieses rechtmäßige Vorgehen…
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Zunächst einmal finde ich die Aussage vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Ralf Siepermann in seiner Haushaltsrede im Stadtrat vom 14. Januar 2026 bzgl. der konstruktiven Zusammenarbeit aller Fraktionen im Stadtrat gut, er wird sich aber daran messen lassen müssen, ob er auch tatsächlich zu seinem Wort steht.

Liebe Bürger und liebe Freunde, vor Eintritt in die Tagesordnung ehrt Bürgermeister Matthias Thul den Musikschulleiter Joachim (Joschi) Kottmann für seine herausragenden Verdienste rund um die Musikschule Bergneustadt und darüber hinaus mit der „Graf-Eberhard-Medaille“. Joschi geht nach der Laudatio an den Flügel und spielt sein eigens für den Stadtgeburtstag komponiertes Lied: Wir finden, dass dieses…
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UWG-Fraktionsvorsitzender Jens-Holger Pütz   Stadtrat Haushaltsrede zum Haushalt 2026 Bergneustadt, den 14. Januar 2026   Liebe Bürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Ratskollegen, sehr geehrte Damen und Herren, der Haushalt 2026 ist kein Haushalt zum Wohle der Bürger unserer Stadt. Er ist ein Haushalt, der Belastungen weiter erhöht, während an teuren Prestigeprojekten festgehalten wird.…
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