Demokratie predigen, Respekt verweigern? – Ein fragwürdiges Signal im Bergneustädter Ausschuss

Demokratie endet nicht bei der eigenen politischen Gesinnung

Heute im Betriebsausschuss Wasserwerk in Bergneustadt konnte man eine Szene erleben, die ich persönlich für ausgesprochen befremdlich halte: Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Lenz (AfD) wollte u.a. den sachkundigen Bürger Jonas Steppat (SPD) per Handschlag begrüßen. Herr Steppat erwiderte diesen nicht.

Wenn ein solcher Umgang tatsächlich deshalb erfolgt, weil jemand der AfD angehört, dann ist das für mich kein Zeichen von Toleranz, Respekt oder gelebter demokratischer Kultur.

Man muss die AfD nicht mögen. Man muss Wolfgang Lenz politisch nicht zustimmen. Man muss seine Positionen nicht teilen. Aber Demokratie bedeutet auch, politische Gegner als Menschen und demokratisch legitimierte Mitwirkende zu respektieren.

Ein verweigerter Handschlag mag auf den ersten Blick nur eine Kleinigkeit sein. In einem politischen Gremium kann eine solche demonstrative Geste jedoch durchaus eine politische Botschaft vermitteln. Und genau diese Botschaft halte ich für falsch.

Wer regelmäßig, wie die SPD, von Demokratie, Vielfalt, Toleranz und respektvollem Miteinander spricht, sollte diese Werte gerade dann unter Beweis stellen, wenn einem die politische Haltung des Gegenübers nicht gefällt.

Politische Auseinandersetzung darf hart sein. Kritik darf deutlich sein. Widerspruch ist selbstverständlich erlaubt. Aber persönliche Missachtung ist für mich keine demokratische Tugend.

Ich erwarte von allen Fraktionen – unabhängig von Parteifarbe und politischer Richtung – Anstand, gegenseitigen Respekt und die Bereitschaft, demokratische Spielregeln auch im persönlichen Umgang zu leben.

Demokratie bedeutet nicht: Respekt nur vor denen, die genauso denken wie ich. Demokratie bedeutet, auch mit dem politischen Gegner respektvoll umgehen zu können.