Schlagwort: EU

Warum das Einreiseverbot der USA richtig und notwendig ist Die Entscheidung der Vereinigten Staaten unter Präsident Donald J. Trump, ausgewählten europäischen Aktivisten und NGO-Vertretern die Einreise zu verweigern, ist kein willkürlicher Akt, sondern ein legitimer Schritt zum Schutz der amerikanischen Souveränität und Meinungsfreiheit. Schutz der amerikanischen Meinungsfreiheit Die USA besitzen mit dem First Amendment einen…
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US-Präsident Donald J. Trump sieht die kulturellen Werte Europas gefährdet und will helfen!!! Die Nationale Sicherheitsstrategie der USA von 2025 ist eine schonungslose Abrechnung mit dem politischen Kurs Europas. US-Präsident Donald J. Trump benennt offen, was viele Europäer längst empfinden, sich aber nicht mehr zu sagen trauen: Die Europäische Union, mit Ursula von der Leyen…
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Zunächst einmal möchte ich den DSA kurz erläutern: Digital Services Act (DSA) EU-Regeln für digitale Plattformen – Schutz der Meinungsfreiheit und von Wahlen – Europäische Kommission. Das Gesetz über digitale Dienste, der Digital Services Act, DSA, ist eine Verordnung der EU, die einheitliche europäische Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte schuf.[1] Damit soll die…
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Auf dem KI-Gipfel in Paris hielt der US-Vizepräsident JD Vance eine beachtliche Rede und fand deutliche Worte gegen das europäische DSA-Gesetz (Digital Service Act), das laut EU neue Standards für den Schutz vor illegalen Inhalten von Online-Plattformen und Suchmaschinen setzen soll, gegen Regulierungen und gegen Zensur. Die EU hat dieses Gesetz unter anderem deswegen eingeführt,…
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